1. Gegenstand

Der Deutsche Landwirtschaftsverlag stellt im Internet ein unabhängiges Portal zur Verfügung (nachfolgend "DLV-Portal" genannt). In diesem Internetportal und seinen Unterseiten mit eigenen Domains werden verschiedenste Verlagsleistungen wie z. B. das Anzeigengeschäft, Datenangebote und sonstige Informationen angeboten. Der Deutsche Landwirtschaftsverlag (nachstehend "DLV" genannt) ist nicht an den über das Internet zustande kommenden Geschäften beteiligt. Das DLV-Portal führt vielmehr Leser der DLV-Magazine und Anbieter von landwirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen unter der Internetadresse www.dlv.de zusammen und bietet eigene Produkte und Inhalte an. Die Subdomains von www.dlv.de sind im einzelnen:
www.agrartechnikonline.de; www.adizonline.de; www.afz-derwald.de; www.wochenblatt-dlv.de; www.bayernspferde.de; www.agrarrecht.de; www.das-landvolk.de; www.diebiene.de; www.pirsch.de; www.dlz-agrarmagazin.de; www.gemuese-online.de; www.forstundtechnik.de; www.imkerfreund.de; www.krautundrueben.de; www.landundforst.de; www.neuelandwirtschaft.de; www.niedersjaeger.de; www.rinderzucht-braunvieh.de; www.rinderzucht-fleckvieh.de; www.unserejagd.de; www.einkaufen-auf-dem-bauernhof.com;
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten sowohl für die Homepage www.dlv.de wie auch für die Sub-Domains.

2. Geltungsbereich

Durch die Teilnahme an dem DLV-Portal erkennen private Nutzer und Kaufleute die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen eines Nutzers gelten nicht, es sei denn, ihrer Geltung ist ausdrücklich schriftlich zugestimmt worden. Das DLV-Portal erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. DLV ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im DLV-Portal. Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im DLV-Portal, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist DLV berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu welchem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen hätten in Kraft treten sollen.

3. Leistungen des DLV-Portals

Das DLV-Portal gewährt seinen Kunden nach freiem Ermessen den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf das DLV-Portal mit allen Rubriken. Ein Rechtsanspruch des Nutzers auf Leistungen des DLV-Portals im Hinblick auf die dort angebotenen Leistungen besteht aber nicht. DLV behält sich vor, die kostenfreie Nutzung einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung des DLV-Portales besteht nicht.

4. Einstellung von Inhalten in die Website des DLV-Portals

Die Teilnahme ist für private Nutzer und private Inserenten unentgeltlich. Gewerbliche Inserenten sind verpflichtet, ihren gewerblichen Status offen zu legen.

Inserenten sind verpflichtet, die an das DLV-Portal übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und bei der inhaltlichen Gestaltung des eingestellten Angebotes bestehende gesetzliche/behördliche Bestimmungen einzuhalten und Verstöße gegen die guten Sitten zu unterlassen. Der Inserent garantiert, dass die in die Website eingestellten Informationen (Wort/Bild) frei von Rechten Dritter sind. Soweit das DLV-Portal von dritter Seite diesbezüglich in Anspruch genommen wird, hat der Inserent diese Ansprüche auf eigene Kosten abzuwehren und das DLV-Portal insoweit freizustellen. Die Angabe von Telefonnummer mit der Vorwahl "0190" ist unzulässig. Entsprechende Angaben werden sofort gelöscht und führen zum dauerhaften Ausschluss des Inserenten vom Zugang zum Internetangebot des DLV-Portals.

Die Einstellung von Inhalten durch den Nutzer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorhergehende Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden.

Der Nutzer haftet dafür, dass ggf. übermittelte Daten virenfrei sind. DLV behält sich vor, Dateien mit Viren zu löschen, ohne dass dem Nutzer daraus Ansprüche entstehen. Des weiteren behält sich der DLV Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor. Dazu gehört auch das Recht, Inserate abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu löschen und einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.

5. Gewährleistung und Haftung

Der DLV hat mit eigenüblicher Sorgfalt den Inhalt dieser Website zusammengestellt. Er übernimmt aber keine Garantie für die Aktualität, Vollständigkeit, Verfügbarkeit, Rechtmäßigkeit und Richtigkeit des Websitematerials und keine Haftung bezüglich des Materials bzw. der Nutzung und Nutzbarkeit dieses Materials. Dies gilt insbesondere für Datenbanken mit Informationen z. B. zu Getreidepreisen und Wettervorhersagen und ähnlichem. Für den Inhalt, die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit all dieser Angaben übernimmt der DLV keine Gewähr und auch keine Haftung. Der DLV prüft nicht die Identität von Anbieter oder Nachfrager.

Eine Haftung des DLV sowie seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Masse durch den Nutzer vertraut werden konnte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Fälle des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit und für gegebene Garantien oder bei der Haftung für die Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit. Im übrigen ist die Haftung des DLV ausgeschlossen, es sei denn, zwingende gesetzliche Vorschriften stehen dem entgegen.

Sollte der DLV dem Grunde nach haften, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung des DLV für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, ausgebliebener Einsparungen, für Schäden in Folge von Betriebsunterbrechungen oder Verzögerungen, die durch den Einsatz von Dienstleistungen des DLV-Portals oder aus Störungen desselben entstehen können, insbesondere für Datenverlust, für Schäden, die aus dem Missbrauch von übermittelten Daten entstehen, sowie für Fehler, die hervorgerufen werden durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware und/oder -hardware (z. B. Browser), durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, durch Computerausfall bei Internetprovidern oder sonstigen Online-Diensten, durch einen Ausfall eines Servers usw.

Soweit das DLV-Portal den Zugriff auf Webseiten Dritter möglich macht, haftet DLV weder für Bestand oder Sicherheit dieser Website noch für inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit bzw. Freiheit von Rechten Dritter bezüglich der durch den Betreiber und/oder Dritten auf dieser Website präsentierten Daten, Informationen und Programmen usw. Die Vorschriften nach dem Teledienstgesetz (TDG) bleiben unberührt.

6. Urheber- und Nutzungsrechte

Inhaber der auf der Website des DLV zitierten Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Produkt- und Firmennamen, Logos etc. ist - sofern nicht anders angegeben - DLV bzw. eine konzernangehörige Gesellschaft. Auch alle Rechte an Inhalten des DLV-Internetportals (Text und Bild) bleiben vorbehalten.

7. Datenschutzhinweis

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der gültigen Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden.

8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Ausschließlich deutsches Recht ist anwendbar mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für Zahlungen des Nutzers ist München. Gerichtsstand ist München, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt. Ferner wird München als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Aus-land verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

9. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht. Anstelle wirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.